Blamage für den Staat | NPD, AfD und das Parteiverbot | (1/4)
Die Entscheidung. Politik, die uns bis heute prägt - A podcast by Bayerischer Rundfunk
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Nur drei Mal hat man in Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg versucht, eine Partei zu verbieten. Das letzte Mal die rechtsextreme NPD. Parteiverbotsverfahren sind umstritten und kompliziert. Das Verbotsverfahren gegen die NPD scheitert beim ersten Anlauf, noch bevor es richtig begonnen hat. Der Grund: Der Verfassungsschutz hatte zu viele Spitzel in der Parteiführung platziert. Die Details, die während des Verfahrens ans Licht kommen, sind wie aus einem schlechten Spionagethriller und eine Blamage für den Staat. Ursula Knapp hat diese Blamage als Gerichtsreporterin mitverfolgt. Stephan J. Kramer, derzeitiger Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, sagt: Wir haben daraus gelernt. Die NPD aber, die profitiert damals davon. Erstmal.... Was bedeutet all das heute für die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD? Host: Christine Auerbach Reporter: Thies Marsen Uns erreicht Ihr hier: [email protected]. Schickt uns Eure Fragen, Kommentare oder Themenvorschläge. Unsere Podcast-Empfehlung: Wahlkreis Ost - Der Politik-Podcast aus Leipzig. Hier geht es um folgende Fragen: Was passiert im politischen Berlin und drumherum? Wer dealt mit wem? Und welche Rolle spielt der Osten im Politik-Zirkus? Darüber sprechen Malte Pieper und Anja Maier. Immer freitags, alle 14 Tage. https://www.ardaudiothek.de/sendung/wahlkreis-ost-der-politik-podcast-aus-leipzig/92668138/